(v.l.n.r.:  Gudrun Ott, Ralf Kunde, Bürgermeisterin Verena Jeske. Foto: Büro Hagedorn)

Am 28. Juni 2024 haben sich erneut knapp 330 haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker und -politikerinnen aus dem gesamten Bundesgebiet als Gäste der SPD-Bundestagsfraktion zur Kommunalkonferenz im Reichstag getroffen, um in einer Welt voller Krisen gemeinsam mit der SPD unter dem Motto „Finanzen, Netzwerke und Empowerment - Kommunen stärken, Demokratie verteidigen“ zu diskutieren. Die letzte SPD-Kommunalkonferenz fand im Otto-Wels-Fraktionssaal im Reichstag erst vor acht Monaten am 20. Oktober 2023 mit drei Gästen aus Ostholstein statt. Dieses Mal konnte Bettina Hagedorn – traditionell noch vor der Konferenz – ihre drei Gäste aus der Heimat zum gemeinsamen Frühstück in der Parlamentarischen Gesellschaft zum „Klönschnack“ begrüßen: als langjährige Kommunalpolitiker*in waren dieses Mal Gudrun Ott und Ralf Kunde aus dem Gemeinderat Ahrensbök dabei sowie die Bürgermeisterin von Bad Bramstedt Verena Jeske.

Hagedorn: „Nach der Begrüßung der knapp 330 Teilnehmenden aus den Kommunen aus ganz Deutschland durch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz startete die Konferenz sofort mit einem Vortrag von Innenministerin Nancy Faeser unter dem Motto *Kommunen stärken, Demokratie verteidigen*, der sich eine ausgiebige Fragerunde und Diskussion anschloss, bei der sich auch Sachverständige und die kommunalen Spitzenverbände zu Wort meldeten. Außerdem spielten angesichts der globalen aktuellen Krisen, die in jeder Kommune zu spüren sind, die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen natürlich eine wichtige Rolle, weil ja gilt; *Ohne Moos nix los*. Wie bleiben unsere Kommunen handlungsfähig? Wie können wir für gesicherte Finanzen in unseren Kommunen sorgen, um diese zu stabilisieren? Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Kiel Beate Raudies sowie die im Bundeskanzleramt zuständige Ministerin Sarah Ryglewski gewährten einen Einblick hinter die Kulissen, wenn im Bundesrat und in den Ministerpräsidenten-Konferenzen beständig um Milliarden gerungen wird, wovon auch die Kommunal-Finanzen regelmäßig betroffen sind.“

In diesem Superwahljahr mit der Europawahl, den drei Landtagswahlen und den Kommunalwahlen in neun Bundesländern steht auch zunehmend im Fokus, warum Frauen in der Kommunalpolitik immer noch stark unterrepräsentiert sind und wie dieses Ungleichgewicht ausgeglichen werden kann. Hagedorn: „Welchen Einfluss kann die Förderung von Frauen in der Kommunalpolitik spielen z.B. durch familienfreundliche Rahmenbedingungen? Warum sind gerade Frauen in der Politik immer öfter Zielscheibe von Anfeindungen, von Hetze und Diskriminierung? Unserer Innenministerin Nancy Faeser ist dieser Aspekt besonders wichtig und sie will mit aktuellen Anstrengungen unter den Stichworten ‚Strategien, Programme, Informationen‘ zur Unterstützung von Kommunalpolitiker*innen als Bundesregierung dagegen erfolgreicher vorgehen als bisher. Dr. Anne-Kathrin Kreft, Politikwissenschaftlerin am Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen e.V., und Miriam Marnich als Referatsleiterin beim Deutschen Städte- und Gemeindebund für Hasskriminalität und Extremismusprävention haben die Diskussionsrunde bereichert. Es freut mich sehr, dass heute gleich zwei Aktive aus der Kommunalpolitik aus Ostholstein und Bürgermeisterin Jeske meiner Einladung nach Berlin gefolgt sind!“

Für die Gäste bot sich beim anschließenden Mittagsimbiss eine zusätzliche Möglichkeit für intensive Diskussionen, persönlichen Gedankenaustausch und ‚Networking´. 

(Foto: Büro Hagedorn)

Traditionell lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn seit 2004 jedes Jahr meist zweimal engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur stets prominent besetzten Betriebsräte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin in den Reichstag ein – seit 2004 insgesamt 35 Mal. Am Montag, den 8. April 2024, folgte in dieser Tradition tatsächlich eine „Premiere“, weil erstmals der „Nachwuchs“ der Betriebs- und Personalräte – also die gewählten Jugend- und Auszubildenden-Vertreter - zur Konferenz in diesem besonderen Format im SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude unter dem Motto „jung, politisch, mitbestimmt“ zusammenkamen. Ca. 180 Gäste waren bundesweit angereist (ca. 130 Teilnehmer waren zusätzlich digital zugeschaltet) und mit sieben Gästen stellte die junge Crew von Bettina Hagedorn eine beachtlich große Delegation aus Schleswig-Holstein. Traditionell empfängt Bettina Hagedorn die Gäste aus Ostholstein stets vorab zu einem einstündigen
Frühstück und persönlichen Gedankenaustausch in der Parlamentarischen Gesellschaft, was natürlich an diesem am 8.April trotz des hektischen parlamentarischen Kalenders der stellvertretenden Haushaltsausschussvorsitzenden erneut stattfand und von den sieben
angereisten Gästen aus Ostholstein intensiv für viele Fragen und Diskussionspunkte genutzt wurde.

Hagedorn: „Ich habe mich riesig über die positive Resonanz gefreut, denn dass sich gleich sieben junge Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur 1. Fachkonferenz für junge „Mitbestimmer“ auf den Weg nach Berlin machen, ist ja wahrlich nicht selbstverständlich. Mit der 21-Jährigen als jüngste Teilnehmerin waren gleich vier Kolleg*innen aus dem Personalrat der Landespolizei und der Gewerkschaft der Polizei der Einladung gefolgt, die ihr Studium sowohl im Rahmen der Ausbildung bei der Kripo wie auch bei der Wasserschutzpolizei absolvieren. Mit Dennis Anfimow kam der Jugend- und Auszubildenden-Vertreter von Kendrion Kuhnke Automotive aus Malente in den Reichstag und mit Hennig Urban der gewählte Vertreter der Jugend- und Ausbildungsvertretung im Zweckverband Ostholstein. Als ‚Ältester‘ dieser großartigen ‚Nachwuchs‘-Crew war der 29-Jährige Philipp Pohle für den Betriebsrat des Schön-Klinikums als einziger nicht zum 1. Mal zur Konferenz in den Berliner Reichstag gekommen, und ich hoffe natürlich, dass alle sieben nicht zum letzten Mal meine Gäste gewesen sein werden, weil der Gedankenaustausch mit mir und meinen Bundestagskolleg*innen aus dem Fachbereich Arbeit und Soziales, mit Minister Hubertus Heil, Vertretern aus den Gewerkschaften sowie Kolleginnen und Kollegen aus der ganzen Bundesrepublik ist immer spannend und motivierend. Im Fokus stand heute die Stärkung der beruflichen Bildung und Weiterbildung aus Sicht der jungen Betriebs- und Personalräte sowie die Attraktivität ihrer Ausbildungs- und Arbeitsplätze.“

Seinen persönlichen Eindruck von der Konferenz gab Dennis Anfimow, von der Jugend- und Ausbildungsvertretung von Kenrion Kuhnke Automotive, mit folgenden Worten wieder: „Sehr herzlichen Dank an Bettina Hagedorn für die Einladung zur 1. Jugend-Betriebsrätekonferenz im SPD-Fraktionssaal im Berliner Reichstag. Schon die Tatsache, in diesem historischen Gebäude tagen zu dürfen, ist beeindruckend. Die Begrüßung durch den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Rede zur ‚Zukunft der beruflichen Bildung‘ durch Minister Hubertus Heil und die Diskussion mit sieben weiteren jungen SPD-Abgeordneten vom Ausschuss für Arbeit und Soziales waren echt spannend. Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles war digital zugeschaltet sowie viele Vertreter*innen aus den Gewerkschaften und der Wissenschaft. Eine Bereicherung ist es auch, sich mit so vielen anderen jungen Menschen, die sich für die Jugend und die Ausbildung im Betriebs- oder Personalrat engagieren, auszutauschen, sich über aktuelle Themen und Gesetzesvorhaben zu informieren und vernetzen zu können. Der Weg nach Berlin hat sich definitiv gelohnt!“

Bettina Hagedorn: „Die betriebliche Mitbestimmung ist eine der großen Errungenschaften der Arbeiterbewegung in Deutschland. Es ist großartig, dass wir nun ein Format haben, welches insbesondere die jungen ‚Mitbestimmer‘ in den Fokus rückt, denn der Betriebs- und Personalrat stärkt die soziale Sicherheit der Beschäftigten und ermöglicht Ihnen eine frühe demokratische Teilhabe am Arbeitsleben. Für die Sozialdemokratie gehört die gesetzlich verankerte Betriebsverfassung und ihre Umsetzung zum Markenkern unserer Demokratie, die stetig weiterentwickelt werden muss. Ich bin froh, dass sich junge Menschen wie meine sieben Gäste so aktiv und engagiert für ihre Kolleginnen und Kollegen und ihren Arbeitsplatz einsetzen.“

(Foto: Büro Hagedorn) 

Zur Wirtschaftskonferenz des SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Europa im Fokus: Wie stärken wir gemeinsam Industrie und Mittelstand?“ am 11. Oktober 2023 in Berlin kamen auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn die Geschäftsführer des Hansa Parks Sierksdorf, Christoph Andreas und Claudia Leicht. Mit dem Unternehmen verbindet Bettina Hagedorn eine jahrzehntelange und enge Zusammenarbeit und so war die Freude besonders groß, dass noch vor der Konferenz im Reichstag ein ausführlicher Gedankenaustausch bei einem Mittagessen in der Parlamentarischen Gesellschaft zeitlich möglich war. Zu der prominent besetzten Konferenz reisten rund 450 Teilnehmer aus allen Teilen der Bundesrepublik an. 

 
Hagedorn:  „Seit dem Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit ist es mir ein besonderes Anliegen, Ansprechpartnerin für unsere heimische Wirtschaft zu sein. Dabei spielt meine persönliche enge Bindung zum Ehepaar Leicht und dem Hansa-Park als vorbildlichem Betrieb mit vielen ganzjährig Beschäftigten, die im Sommerhalbjahr auf bis zu 850 Mitarbeitende aufgestockt werden, seit zwei Jahrzehnten eine ganz besondere Rolle, weswegen ich mich über deren Berlin-Besuch zur SPD-Wirtschaftskonferenz besonders gefreut habe. Trotz der aktuell enorm brisanten, politischen Situation ließ es sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nehmen, die anwesenden 450 Unternehmern und Wirtschaftsvertretern aus ganz Deutschland persönlich zu sprechen und ausführlich auf deren viele Fragen zu antworten. In spannenden Diskussionsforen ging es z.B. um Themen wie: Wie stärken wir Industrie und Mittelstand in Zeiten multipler Krisen oder welche Chancen bietet die europäische Ebene, wofür extra die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, als Gesprächspartnerin angereist war. Auch in diesem Jahr bot sich auf dem anschließenden Empfang die hervorragende Gelegenheit für intensive Diskussionen, persönlichen Gedankenaustausch und ‚Networking‘ – schön, dass auch der Präses der IHK zu Lübeck und Präsident der IHK Schleswig-Holstein Hagen Goldbeck im Reichstag dabei. Ich freue mich, dass wir mit dem Hansa Park in Sierksdorf ein ‚Top-Unternehmen‘ in der Region haben, das nicht nur in ganz Europa bekannt ist und bereits viele Auszeichnungen erhalten hat, sondern dessen Inhaber sich auch seit langer Zeit für Nachhaltigkeit und soziale Projekte stark machen. Der Hansa Park gehört zu den größten Arbeitgebern in Ostholstein. Gleichzeitig konnte ich mit Claudia Leicht eine langjährige Unterstützerin für mein erfolgreiches Ladies´-Day-Netzwerk gewinnen, wobei sie schon mehrfach als Gastgeberin mit mir Frauen aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Medien bei unseren Veranstaltungen zusammengebracht hat. Die SPD-Wirtschaftskonferenz war ein voller Erfolg.“

Wer Interesse hat, an der nächsten SPD-Wirtschaftskonferenz in Berlin teilzunehmen, kann sich schon jetzt hierfür im Eutiner Wahlkreisbüro von Bettina Hagedorn unter der Nummer 04521 – 7 16 11 oder per E-Mail [email protected] vormerken lassen. 

(Foto: Büro Hagedorn, v.l.n.r. Hans-Dieter Schiller, Monika Schlichting, Peter Fiedler, Dirk Klahn)

Für den 07. September 2023 hat die SPD-Bundestagsfraktion – nach der Corona-Pause – nach 2019 zum zweiten bundesweiten und prominent besetzten Kleingärtnerkongress in den Deutschen Bundestag eingeladen. Unter dem Motto „Zur Zukunft der Kleingärten“ haben sich rund 170 Teilnehmer zu den Herausforderungen der Kleingärtner*innen in Deutschland ausgetauscht. Darunter auf Einladung von Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, auch vier Aktive aus den Kleingartenvereinen aus Ostholstein und mit Hans-Dieter Schiller der Landesvorsitzende der Kleingärtnervereine in Schleswig-Holstein.

Bettina Hagedorn war über diese tolle Resonanz aus dem hohen Norden begeistert: „Ich habe mich riesig gefreut, dass der Landesvorsitzende Hans-Dieter Schiller als auch der Vorsitzende der Kleingärtner aus Heiligenhafen Peter Fiedler nach 2019 erneut meiner Einladung in den Berliner Reichstag gefolgt sind! Sie wurden begleitet von der Kreisvorsitzenden der Kleingärtner e.V. in Ostholstein Monika Schlichting und von Kleingarten-‚Chef‘ Dirk Klahn aus Stockelsdorf. Trotz meines vollen Terminkalenders während der viertägigen 1. Lesung des Bundeshaushaltes 2024 im Parlament hatte ich meine Gäste wieder vor der Tagung für anderthalb Stunden in den Garten der Parlamentarischen Gesellschaft eingeladen, wo wir uns intensiv persönlich austauschen konnten, denn ich schätze die ehrenamtliche Arbeit der Kleingartenvereine seit Jahrzehnten sehr. Als ehemalige Bürgermeisterin von Kasseedorf war ich selbst von 1998 bis 2003 für den Gemeindetag-Mitglied im Kleingarten-Ausschuss des Landtages in Kiel und erinnere mich gerne daran zurück, wie ich in diesen Jahren als Mitglied der Landes-Jury unzählige Kleingartensiedlungen in ganz Schleswig-Holstein besichtigen und bewerten durfte, um die Landessieger zu prämieren. Das war für mich als Nutzgarten-Liebhaberin eine Aufgabe, der ich sehr viel Herzblut gewidmet und bei der ich auch viel über das unglaubliche Engagement der vielen Kleingartenliebhaber gelernt habe. Erst am 06. Mai 2022 habe ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Karamba Diaby aus Halle als Initiator des 1. SPD-Kleingartenkongresses in Berlin und meiner Landtagskollegin Sandra Redmann einen ganzen Tag lang im Südkreis drei Kleingartenanlagen besucht und mich ausführlich mit den dort Aktiven ausgetauscht: Unser erster Besuch führte uns in die große Kleingartenanlage von ‚Jürgen Wichelmann‘ in Stockelsdorf gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Monika Schlichting, am Nachmittag ging es nach Ratekau, wo uns Fritz Reuter mit dem Vorstandsteam empfing, und abends nach Timmendorfer Strand zum Kleingartenverein ‚An der Mühlenaue‘. Die Herausforderungen für die Kleingartenvereine sind in den letzten zwei Jahrzehnten nicht kleiner geworden: Einerseits baut die immer weiter verdichtete Bebauung in den Kommunen Druck auf die Kleingartenkolonien auf, die wir aber gleichzeitig als ‚grüne Lungen‘ und für die Artenvielfalt mehr denn je brauchen. Andererseits leisten Kleingartenvereine tatsächlich nicht nur eine umweltrelevante Arbeit, sondern zugleich eine soziale, was gerade in der Coronapandemie besonders für Familien mit Kindern spürbar geworden ist: In den Kleingärten leben Familien mit Kindern zusammen mit der älteren Generation – Menschen, die aus anderen Ländern zu uns gekommen sind, zusammen mit denen, die schon immer hier waren – und solche, die durch selbstgezogenes Gemüse und gesunde Ernährung motiviert sind, gemeinsam mit jenen, die vorrangig Freizeit, frische Luft und Erholung in Gemeinschaft genießen wollen. Insofern tragen Kleingartenvereine enorm zum ´sozialen Kitt´ in unserer Gesellschaft bei. Dieses tägliche Engagement der fast eine Million organisierter Gartenfreunde in Deutschland würdigen wir als SPD-Bundestagsfraktion mit dieser Tagung.“

Prominente Gesprächspartner auf der Kleingärtnerkonferenz waren nicht nur der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, der die Kleingärtner persönlich begrüßte, sondern auch die SPD-Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz sowie Dirk Sielmann, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V. Neben den Impulsvorträgen konnten die Teilnehmer in mehreren intensiven Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen direkt mit den Abgeordneten in den Austausch kommen, sich gegenseitig vernetzen sowie viel neuen Input, Ideen und Kontakte „mit nach Hause“ nehmen.

 v.l.n.r.: Malte Riechey, André Rosinski und Florian Riechey (Foto: Büro Hagedorn) 

 
 Seit über 20 Jahren lädt Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, immer wieder Menschen aus ihrem Wahlkreis nach Berlin ein, um ihnen die Chance auf Informationen aus erster Hand über aktuelle politische Themen und ein ‚Networking‘ mit Gleichgesinnten aus der ganzen Republik zu ermöglichen. Neben den beliebten SPD-Betriebsräte- oder Blaulichtkonferenzen fand am Montag, den 12.06.2023, erstmalig die SPD-Tourismuskonferenz unter dem Motto „Tourismus im Wandel der Zeit“ mit über 200 Vertreterinnen und Vertretern der Tourismusbranche im SPD-Fraktionssaal im Berliner Reichstag statt – und auch drei Gäste aus Ostholstein waren von der Küste nach Berlin angereist.
 

Hagedorn: „Ich freue mich riesig, dass mit André Rosinski, Vorsitzender der Tourismus-Agentur `Lübecker Bucht´, Florian Riechey, Rechtsanwalt und Berater des Campingverbandes sowie Malte Riechey, Inhaber des Familienbetriebes `Campingplatz Wulfener Hals´ auf Fehmarn, drei echte Tourismusexperten aus unserer Region die Chance wahrgenommen haben, sich mit den führenden Köpfen der Tourismusbranche zu den Schwerpunkten Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Fachkräftemangel auszutauschen und ihr Netzwerk für die Zukunft zu erweitern! Nach einem schönen gemeinsamen Mittagessen auf meine Einladung samt intensivem Gedankenaustausch mit meinen Gästen im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft wartete mit dem Start der Konferenz im Otto-Wels-Saal der SPD im Reichstag beispielsweise Reinhard Meyer als Präsident des Deutschen Tourismusverbandes (DTV) mit  einen spannenden Impulsvortrag zu ‚Wirtschaft, Lebensqualität und Nachhaltigkeit‘ unter dem Motto ‚Warum der Deutschlandtourismus Teil der Lösung ist‘ auf die Diskussion mit den Gästen. In abwechslungsreichen Workshops und Diskussionen konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre persönlichen Erfahrungen und ‚Best Practise‘-Beispiele austauschen. Familie Riechey von Fehmarn hat sehr frühzeitig mit ihrem Campingplatz auf Nachhaltigkeit und die Schonung von Ressourcen in der Ver- und Entsorgung für ihre tausenden Camping-Gäste gesetzt und wurde deswegen als absolute Vorreiter in Sachen ‚nachhaltiger Tourismus‘ erst im Herbst 2020 in meinem Beisein für ihr ökologisches Gesamtkonzept mit dem renommierten ‚EU-Ecolabel‘ von EU-Umweltkommissar Virginjus Sinkevičius aus Brüssel in Berlin ausgezeichnet. Dieser Preis erfordert extrem ehrgeizige Standards und verleiht dem Camping-Betrieb am Wulfener Hals quasi ein ‚Gold-Label‘ als ‚Leuchtturm‘ für Nachhaltigkeit. Ich hoffe, ‚meine‘ drei Gäste konnten viele innovative Impulse für ihre Arbeit bei uns an der Küste mit nach Hause nehmen!“ 

Insbesondere der Fachkräftemangel in der Tourismuswirtschaft hat sich seit der Corona-Pandemie massiv verschärft und bedroht deutschlandweit die Dienstleistungsangebote im Tourismus und in der Gastronomie. Hagedorn weiter:
„Viele Fachkräfte in Gastronomie und Hotelgewerbe haben sich in den Monaten des Lockdowns – in denen sie quasi einem Berufsverbot unterlagen – neue Arbeitgeber gesucht und kehren nun nicht mehr in vorige Beschäftigungsfelder zurück. In der Tourismusbranche wächst darum das Interesse an dem aktuell im Bundestag diskutierten Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Als erster Schritt ist bereits zum 31. Dezember 2022 zunächst das ‚Gesetz zur Einführung eines Chancen- Aufenthaltsrechts‘ in Kraft getreten, womit die im Gesetz geregelte 18-monatige Aufenthaltserlaubnis von langjährig Geduldeten die Möglichkeit eröffnet, die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland zu erfüllen, um endlich die bisherige Praxis der Kettenduldungen zu beenden. Um unser Land als Einwanderungsziel für ausländische Fachkräfte attraktiver zu machen, müssen wir die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit bei uns entbürokratisieren und erleichtern.“ 

Auch die drei Teilnehmer aus Ostholstein waren von dem Programm mehr als begeistert. Malte Riechey fasst die Konferenz zusammen:

„Es war ein konzentrierter und fachlicher Austausch. Bei den verschiedenen Themenbereichen war uns besonders wichtig, Lösungsvorschläge zum Arbeitskräftemangel zu diskutieren. Neben dem Fachkräfte-einwanderungsgesetz benötigen wir insbesondere unbürokratische Möglichkeiten Saisonkräfte auch aus Drittstaaten zu gewinnen sowie Unterstützung zur ganzjährigen Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Tourismus.“ 

Starke Betriebsräte aus Ostholstein, von links: Andrea Koch-Link, Barbara Holst, Corinna Bentfeldt, Christian Meyer, Beate Nielsen und Holger Jungbluth 

Seit 18 Jahren lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn jedes Jahr engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur bundesweiten und prominent besetzten Betriebsräte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein. Bis auf die drei Corona-Jahre, in denen die Konferenzen nur digital stattfinden konnten, finden sie stets 1 bis 2 x pro Jahr im Reichstagsgebäude statt. Zuletzt kamen am 21. November 2022 auf Einladung von Bettina Hagedorn zur bereits damals 25. Betriebsrätekonferenz Gäste aus Ostholstein nach Berlin, während aktuell am 22. Mai 2023 unter dem Motto „Zukunft mitbestimmen - Demokratische Teilhabe am Arbeitsleben braucht eine moderne Betriebsverfassung“ die Teilnahme von sieben Betriebs- und Personalräten aus dem Wahlkreis ein großer Beweis dafür war, wie attraktiv die Diskussion im SPD-Fraktionssaal mit ca. 200 weiteren Gästen aus allen Branchen für die Ostholsteiner Jahr für Jahr ist - rund 200 Teilnehmer*innen hatten sich bundesweit zusätzlich digital zugeschaltet.

Hagedorn: „Ich habe mich riesig über die positive Resonanz gefreut, denn dass gleich sieben Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein sich auf den Weg nach Berlin machen, ist ja wahrlich nicht selbstverständlich. Darum habe ich es natürlich besonders bedauert, dass ich das 1. Mal in 18 Jahren meine Gäste nicht persönlich zum Snack und zum Austausch in Berlin begrüßen konnte, da ich parallel zwei Tage mit den SPD-Mitgliedern im Haushaltsausschuss zu wichtigen Gesprächen nach Brüssel reisen musste. Dieses Mal waren mit Andrea Koch-Link und Corinna Bentfeldt erneut zwei Betriebsräte der Mühlenbergklinik Holsteinische Schweiz aus Bad Malente- Gremsmühlen vertreten sowie mit Barbara Holst als Personalratsvorsitzende der Kreisverwaltung Ostholstein und ihre beiden Kolleg*innen Beate Nielsen und Christian Meyer als starkes Team des Kreises. Ebenfalls war Philip Pohle, Betriebsrat der Schön Klinik Neustadt, anwesend. Auch Holger Jungbluth als Gesamtpersonalrat der Bundespolizei See Neustadt/Bad Bramstedt war zum wiederholten Mal Gast der SPD-Bundestagsfraktion.“

Ihren persönlichen Eindruck von der Konferenz gab die online zugeschaltete Cornelia Horn, Betriebsratsvorsitzende von Kenrion Kuhnke Automotive, mit folgenden Worten wieder: „Sehr herzlichen Dank an Bettina Hagedorn für die Einladung zur 34. Betriebsrätekonferenz für die Interessenvertretungen der Beschäftigten und auch einen herzlichen Dank an Hubertus Heil. Hubertus und Du, liebe Bettina, seid einfach fachlich, zielstrebig und kommt besonders glaubwürdig und arbeitnehmernah rüber. In dieser Zeit ist das so wichtig!“

Hagedorn weiter: „Die Konferenz ist immer eine großartige Gelegenheit für die Betriebs- und Personalräte, um sich über aktuelle Themen und Gesetzesvorhaben zu informieren und neue Kontakte zu knüpfen. Prominente Redner und Diskussionspartner waren dieses Mal nicht nur der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich, sondern auch Arbeitsminister Hubertus Heil und die AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe MdB der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit sowie viele Vertreter aus Politik, Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaft.“

Besonders im Mittelpunkt der Diskussion standen die Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung mit Blick auf betriebliche Modernisierungsansätze und deren Folgen.

Hagedorn: „Die betriebliche Mitbestimmung ist eine der großen Errungenschaften der Arbeiterbewegung in Deutschland. Sie stärkt die soziale Sicherheit der Beschäftigten und ermöglicht Ihnen eine demokratische Teilhabe am Arbeitsleben. Für die Sozialdemokraten ist die moderne gelebte Betriebsverfassung und Personalvertretung ein Markenkern, den es stetig weiterzuentwickeln gilt. Die Gäste diskutierten Fragen wie: Welche rechtlichen Rahmenbedingungen braucht digitale Mitbestimmung? Wie können sich Betriebsräte im Zeitalter der Plattform-Ökonomie erfolgreich etablieren? Welche Möglichkeiten haben wir, um dem sogenannten `Union Busting´ entgegenzutreten?“

Zum Hintergrund: Wer Interesse hat, an einer der nächsten Betriebs- und Personalrätekonferenzen in Berlin teilzunehmen, kann sich schon jetzt hierfür im Wahlkreisbüro von Bettina Hagedorn unter der Nummer 04521 – 7 16 11 in Eutin oder per E-Mail an [email protected] vormerken lassen.

Foto: Büro Hagedorn

Seit 17 Jahren lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn jedes Jahr engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur bundesweiten und prominent besetzten Betriebsräte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein – bis zur Corona-Pandemie stets 1-2 x pro Jahr und zuletzt am 4. November 2019. Traditionell finden diese Betriebsrätekonferenzen im SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude statt und am 21. November 2022 – nach gut drei Jahren Corona-Pause und einer ausschließlich digitalen Konferenz am 22. Juni 2022 – war es jetzt endlich wieder so weit: Vier Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein kamen unter dem Motto „Sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft“ und „Transformation in besonderen Zeiten – Wie können Umbau und Beschäftigungssicherung gelingen“ gemeinsam mit ca. 200 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland in den Reichstag, um sich über brennende Themen in Betrieben und Verwaltung auszutauschen – rund 200 Teilnehmer*innen aus der ganzen Republik waren zusätzlich online zugeschaltet.

Hagedorn: „Ich habe mich riesig gefreut, heute endlich wieder nach der langen Pandemie-Pause vier Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein in Berlin begrüßen zu können: mit Andrea Kochlink und Corinna Bendtfeldt war der Betriebsrat der Mühlenbergklinik Holsteinische Schweiz in Bad Malente stark vertreten und mit Barbara Holst als ‚frisch‘ gewählte Personalratsvorsitzende der Kreisverwaltung Ostholstein in Eutin und Ulrich Grill-Kiefer für die Gewerkschaft der Polizei und den DGB Hamburg war das Nord-Quartett komplett. Die Konferenz ist immer eine großartige Gelegenheit für die Betriebs- und Personalräte, um sich über aktuelle Themen und Gesetzesvorhaben zu informieren und neue Kontakte zu knüpfen.

Prominente Redner und Diskussionspartner waren dieses Mal nicht nur der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich, sondern auch Arbeitsminister Hubertus Heil und die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi sowie viele Vertreter aus Politik, Gewerkschaften und Wissenschaft. Besonders im Mittelpunkt der Diskussion standen die Herausforderungen der Transformation der Arbeitswelt, der Energiewende und der Fachkräftegewinnung. Die brennende Zukunftsfrage, wie der zukünftige Umbau der Klimatransformation zeitgleich mit den Herausforderungen des digitalen Wandels und der Energiekrise bewältigt werden kann, weil wir uns mitten in der größten Transformation unserer Wirtschafts- und Arbeitswelt seit Beginn der Industrialisierung befinden, dominierte alle Debatten. Die tiefe Verunsicherung in Wirtschaft und Gesellschaft, Lieferengpässe und Rohstoffknappheit infolge des russischen Angriffskrieges überschatten Perspektiven für alle Unternehmen und Betriebe. In solchen Zeiten ist es besonders wichtig, dass Verantwortungsträger für die Beschäftigten in den Betrieben sich vernetzen, gegenseitig austauschen und in ihrer Arbeit bestärken.

In der Öffentlichkeit wird häufig nicht genug wert geschätzt, wie wichtig die kompetente Arbeit von motivierten Betriebs- und Personalräten nicht nur für ihre Kolleginnen und Kollegen und deren Arbeitsplatzqualität ist, sondern wie sehr sie in Wahrheit mit ihrem Engagement auch einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität und Stärke der Betriebe leisten. Das Engagement für zukunftsfähige Rahmenbedingungen in den Betrieben – auch in den Bereichen Weiterbildung, Gesundheit oder der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – ist in Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels auch ein Einsatz für die Konkurrenzfähigkeit vieler Unternehmen. Ich hoffe, dass die diesjährige Betriebsrätekonferenz wieder ein Motivationsschub für die Gäste aus unserer Region war.“

Zum Hintergrund: Wer Interesse hat, an einer der nächsten Betriebs- und Personalrätekonferenzen in Berlin teilzunehmen, kann sich schon jetzt hierfür im Wahlkreisbüro von Bettina Hagedorn unter der Nummer 04521 – 7 16 11 in Eutin oder per Email [email protected] vormerken lassen. 

Foto: Büro Hagedorn

Nach gut zweijähriger Corona-Pause hat die SPD-Bundestagsfraktion am
26. September 2022 zu ihrer 4. „Blaulichtkonferenz“ in den Reichstag eingeladen – teilgenommen haben im SPD-Fraktionssaal im Reichstag über 250 Helfer des THW, von Feuerwehren, Katastrophenschutzverbänden, Rettungsdiensten sowie Polizeibehörden aus dem gesamten Bundesgebiet, während weitere
150 Gäste digital zugeschaltet waren. Auf Einladung von Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein waren drei THW-Aktive mit dem Eutiner Ortsbeauftragte Niels Happel, dem Zugtruppenführer des THW Neustadt Tim Schulenburg sowie seinem Kollegen, dem Gruppenführer Nico Buß, dabei. Komplettiert wurde das Quartett durch den Kreisbeauftragten des DLRG im Kreis Ostholstein Sven Schönke, der bereits das 4. Mal der Einladung zur „Berliner Blaulichtkonferenz“ folgte. Die Konferenz fand aufgrund des Ukrainekrieges unter dem hochaktuellen Motto statt: „Krisenfest durch die Zeitenwende“.

Hagedorn: „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die
Sicherheitslage weltweit, in Europa, aber auch für uns in Deutschland
grundlegend verändert. Zu den bereits vielfältigen, stärker spürbaren
Gefahren für unsere Gesellschaft durch die Folgen des Klimawandels mit
schweren Flutkatastrophen, Orkanen, Dürren und Waldbränden kommen
jetzt mit dem Ukraine-Krieg und seinen Folgen Bedrohungen im Cyberraum
mit Wucht auf uns zu, die uns die höhere Verletzlichkeit moderner Industrie- und Wissensgesellschaften bewusst machen. Die militärische Konfrontation
in Osteuropa und internationale Konflikte um Ressourcen sowie weiterhin zunehmende Flüchtlingszahlen stellen unsere Gesellschaft und unsere Verbände im Bevölkerungsschutz vor eklatante Herausforderungen.
Deshalb ist es der SPD-Bundestagsfraktion wichtig, nach der Corona-Pause den intensiven Austausch mit den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Organisationen des Zivil- und Katastrophenschutzes im Rahmen der
4. Blaulichtkonferenz endlich fortzusetzen. Im Mittelpunkt der mehrstündigen Konferenz standen darum Impulsbeiträge zu den diversen Aspekten des Bevölkerungsschutzes von unserer Bundesinnenministerin Nancy Faser, der Vizepräsidentin des THW Sabine Lackner sowie des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius.“

Anschließend gab es eine ausführliche Diskussionsrunde mit allen Gästen, die später noch bei einem ungezwungenen „Get Together“ auch mit Bettina Hagedorn fortgesetzt wurde. Für Bettina Hagedorn ist bei den Treffen zur „Blaulichtkonferenz“ das persönliche Gespräch mit ihren geladenen Gästen stets besonders wichtig. Um den direkten und engen Kontakt mit den vielen Ehrenamtlern zu pflegen, hatte sie zuletzt am 26. August 2022 gemeinsam mit ihrem SPD-Kollegen aus dem Haushaltsausschuss Martin Gerster, der in Berlin für den Etat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zuständig ist, mit dem THW Ortsverband Eutin zum ungezwungenen Grillabend mit den THW-Ortsverbänden aus Ostholstein und Lübeck eingeladen.

Hagedorn: „Deshalb lade ich vor der Konferenz meine Gäste immer noch – nach einem kleinen Rundgang durch das Paul-Löbe-Haus – zu einem gemeinsamen Mittagessen in die Parlamentarische Gesellschaft im ehemaligen Reichstagspräsidentenpalais ein. In historischer Umgebung konnte ich mich mit meinen Gästen vor der eigentlichen Konferenz noch einmal sehr persönlich über die Herausforderungen Ihres Alltags im Katastrophenschutz angesichts der aktuellen multiplen Krisen austauschen, wo Rückendeckung aus der Politik besonders wichtig ist. Das ist für mich selbstverständlich, denn schließlich arbeiten im Katastrophenschutz und bei den Rettungsdiensten tausende Engagierte – häufig ehrenamtlich – professionell und in vorbildlicher Kooperation zum Schutz unserer Heimat und zum Wohle der Bevölkerung zusammen. Sicherheit in Deutschland soll für ALLE Menschen gewährleistet sein – darum setzt sich die SPD für eine dauerhafte Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein. So konnten wir beispielsweise im Bundeshaushalt 2022 die Mittel für den Katastrophenschutz von 710 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 830 Millionen Euro erhöhen. Außerdem wurden im Jahr 2022 zusätzliche 146 Stellen beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe geschaffen. Auch die Bundespolizei erhielt einen Stellenzuwachs von 987 neuen Stellen und das Bundeskriminalamt einen Zuwachs um 167 Stellen. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2023 machen wir uns als SPD wieder stark, um genügend Mittel für Personal und Ausrüstung in all den relevanten Bereichen vorzuhalten. Die Helfer müssen sich auf unsere Unterstützung verlassen können!“