Meine Highlights
Die deutsche und die indische Delegation (Foto: Bundespresseamt BPA)
Regierungsreise nach Neu-Delhi
02.11.2019
Auch nach 19 Jahren im Bundestag (2021) gibt es für mich immer noch neue Erfahrungen: Am 2. November 2019 reiste ich in Vertretung für Olaf Scholz mit der Bundeskanzlerin und neun weiteren Ministern und Staatssekretären nach Neu-Delhi zu den fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen, die alle zwei Jahre stattfinden.
Zusammen im Regierungsflieger ging es für 2 1/2 Tage nach Indien, wo wir unsere Beziehungen zu der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt weiter festigen wollten. Die Regierungskonsultationen fanden auf Einladung des indischen Premierministers Narendra Modi statt und zielten auf eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft sowie der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Digitalisierung, Wirtschafts- und Handelsfragen sowie Entwicklung und Nachhaltigkeit ab.
Die Kabinettssitzung (Foto: Seibert)
Der Regierungsflieger ist startklar (Foto: privat).
Kanzlerin und Kabinett mit militärischen Ehren empfangen
Am Freitagmorgen fand in Neu Delhi der offizielle Empfang der Bundeskanzlerin und des Kabinetts mit allen militärischen Ehren vor der Ostfassade des Amtssitzes „Rashtrapati Bhavan“ des indischen Premiers Modi statt. Es folgten weitere Gespräche im Finanzministerium. Im Parlament fand ein Austausch von Urkunden zur Regierungskooperation inklusive eines gemeinsamen Essens statt. Im Gespräch mit dem Finanzstaatssekretär Antanu Chakraborty warb ich dafür, dass Indien der Klimakoalition der Finanzminister beitritt, die Olaf Scholz im April 2019 mit weiteren 27 Staatsvertretern gegründet hat. Außerdem sprach ich Deutschlands Schwerpunktthema in der Klimakoalition an, die „sustainable finance“, also ein Vorantreiben der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit im Finanzmarkt.
Dieses Anliegen war ebenfalls am Nachmittag beim 8. deutsch-indischen Energieforum Thema. Am Abend blieb kurz Zeit das monumentale Humayun-Mausoleum aus dem 16. Jahrhundert zu besuchen. Eine beeindruckende Erfahrung!
Begrüßung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren.
Am "Haus des Präsidenten", dem Amtssitz Rashtrapati Bhavan (Fotos: privat).
Volle Ehrenbezeugung am Amtssitz des indischen Präsidenten.
An dem Tag war der Smog nicht zu übersehen.
Austausch von Urkunden zur Regierungskooperation.
Vor dem Finanzministerium Indiens.
Diskussionsrunde auf dem 8. deutsch-indischen Energieforum.
Festessen (Fotos: Deutsche Botschaft Neu-Delhi)
Vor dem monumentalen Grabmal, dem Humayun-Mausoleum in Delhi.
Das Humayun-Mausoleum ist aus dem 16. Jahrhundert (Fotos: privat).
Im Inneren des Mausoleums.
Fotos: privat
Gespräche mit Nicht-Regierungsinstitutionen (NGO's) bei der Friedrich-Ebert-Stiftung
Samstagmorgen stand ein Besuch bei der Friedrich-Ebert-Stiftung und Gespräch mit vier großartigen NGO's an, die sich mit unserer Unterstützung für vier wichtige Arbeitsschwerpunkte einsetzen: für Frauenrechte, für die Meinungs- und Pressefreiheit gerade auch von Künstlerinnen und Künstlern sowie Autoren, für Arbeitnehmerschutz und -rechte in Kooperation mit unseren Gewerkschaften sowie für die Sensibilisierung von Daten-"Hoheit" als Machtfaktor.
Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung Indien (Fotos: privat)
Vor einem Porträt Mahatma Gandhis
Besuch des Projekts Balaknama – „Stimme für Kinder“
Kurz vor Abflug am Samstagnachmittag war mein Lieblingstermin an der Reihe: Der Besuch eines NGO-Projektes mit Straßenkindern (Balaknama – „Stimme für Kinder“), über das bei ARTE eine sehr beeindruckende Reportage gelaufen war, die mich motivierte, genau diese Kinder persönlich treffen und unterstützen zu wollen. Die Straßenkinder, die alle arbeiten (müssen), erhalten im Projekt Bildung, Motivation und ein Stück „Familie“. Dort werden sie gehört, haben gemeinsam eine „Stimme“, weil sie einmal monatlich selbst eine Zeitung herausbringen – von Straßenkindern FÜR Straßenkinder. Die Chetna-NGO als Organisation für Straßenkinder unterstützt die Arbeit von Balaknama.
Ich kann die Reportage in der Mediathek von ARTE nur wärmstens empfehlen – sehr beeindruckend! Für alle, die das Kinderprojekt Balaknama in Delhi und die sehr sehenswerte Reportage auf ARTE interessiert, hier der Link zur Arte Mediathek. Für weitere Infos über das Projekt deren Homepage: Balaknama.
Besuch der Chetna-NGO (Fotos: Deutsche Botschaft Neu-Delhi)
Beim Projekt Balaknama in Neu-Delhi
Die Zeitungsmacher*innen
Beim "StreetTalk-III" (Fotos: privat)
Erinnerungsfoto mit den Kindern von Chetnang.
Festakt "25 Jahre Mauerfall" in Berlin
Am Brandenburger Tor (Foto: privat)
Mein Tagebuch: 7. bis 9. November 2014 in Berlin „25 Jahre Mauerfall“
Anlässlich des 25. Mauerfall-Jubiläums hat der Bundestag bereits am 7. November diesem historischen Ereignis gedacht. Vor allem die Rede meiner SPD-Kollegin Iris Gleicke, Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, hat uns alle so tief berührt, dass jeder sie hier mitverfolgen kann.
„Dank“ Bahnstreik beschloss ich spontan, das historisch so bedeutsame Wochenende 8./9. November 2014 zwischen zwei Bundestagssitzungswochen in Berlin zu verbringen. Wenn ich von meinem Bundestagsbüro – seit über 12 Jahren im Paul-Löbe-Haus – zur Parlamentsbibliothek gehe, überquere ich die Spree und damit den ehemaligen Grenzverlauf. Schon am Freitagabend leuchteten hier tausende der Luftballons, die symbolträchtig den Mauerverlauf auf insgesamt 15 Kilometern nachzeichneten und am Sonntagabend spektakulär in den Abendhimmel steigen sollten. Eine Aktion, die an diesem Wochenende nach 25 Jahren Mauerfall ca. 1 Million Menschen – Berliner ebenso wie Gäste aus aller Welt – in ihren Bann zog.
Die Ballonlichter bildeten den ehemaligen Grenzverlauf nach.
Die Leuchten erinnerten auch am Reichstag an die frühere Teilung (Fotos: privat).
Gemeinsam mit meiner ehemaligen Berliner SPD-Bundestagskollegin Petra Merkel, stimmte ich mich schon am Samstagabend mit der grandiosen Aufführung von Beethovens Oper ‚Fidelio‘ – mit dem Berliner Oratorien-Chor – in der Heilandskirche Moabit auf das große Jubiläum ein. Beethoven greift in diesem Werk politische Veränderungen und den Kampf um die persönliche Freiheit auf. Der großartige Schlussakt dieser Oper bildete auch am nächsten Tag – beim offiziellen Festakt des Landes Berlin in der Konzerthalle am Gendarmenmarkt – den fulminanten Schlusspunkt, dargeboten von Beteiligten von sieben Berliner Orchestern und Chören mit Flash-Mob-Charakter.
Der Festakt im Konzerthaus am Gendarmenmarkt klang mit "Fidelio" aus.
Mehrere Berliner Orchester und Chöre waren an der Feier beteiligt.
Als eine seiner letzten großen Auftritte als regierender Bürgermeister von Berlin eröffnete Klaus Wowereit mit den richtigen Schwerpunkten – aber ohne übertriebenes Pathos – diese würdevolle Gedenkveranstaltung mit großartigen Gästen:
Michael Gorbatschow, der mit ‚Gorbi‘ Rufen und stehenden Ovationen vom Publikum begrüßt wurde, Lech Wałeşa, ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft Solidarność und Staatspräsident Polens, Miklos Nemeth, ehemaliger Ministerpräsident von Ungarn, der im Sommer 1989 die Grenze nach Österreich – und damit den ‚Eisernen Vorhang‘ – als erster öffnete und nicht zuletzt Egon Bahr, der an der Seite Willy Brandts die Grundlage für den Mauerfall – die Ostverträge – verhandelt und ermöglicht hat. Sie alle haben mit ihrem Handeln dazu beigetragen, dass politische Freiheiten erkämpft, Grenzen geöffnet und Familien wieder zusammen finden konnten.
Trotz der Anwesenheit von Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel war es einem Sozialdemokraten vorbehalten, die große Festrede zu halten: Martin Schulz, soeben wiedergewählter Präsident des europäischen Parlamentes, setzte den Fall der Mauer in den gebotenen gesamteuropäischen Kontext: denn mit der Mauer in Berlin und Deutschland fiel auch der ‚Eiserne Vorhang‘ in ganz Europa, und das Ende des jahrzehntelangen ‚Kalten Krieges‘ wurde eingeläutet. Die aktuelle Mahnung von Gorbatschow, dass ein neuer ‚Kalter Krieg‘ mindestens ‚vor der Tür stünde‘ waren – trotz aller Feierfreude – dabei allen Gästen präsent.
Selbstverständlich waren auch viele Vertreter der damaligen Oppositionsbewegung der DDR ebenso wie Regime-Opfer und deren Angehörige als Gäste geladen und Zeitzeugen kamen zu Wort. Ihnen und allen anderen, die die Mauer friedlich zu Fall brachten, haben wir zu verdanken, dass wir wieder ‚ein Volk‘ sind.
Michael Gorbatschow, Präsident der Sowjetunion von 1990-1991 war zum Festakt gekommen.
Lech Wałeşa, ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft Solidarność und Staatspräsident Polens wurde gezeigt, während Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit zur Begrüßung sprach.
Ebenfalls groß im Bild: Miklos Nemeth, ehemaliger Ministerpräsident von Ungarn.
Martin Schulz sprach als Präsident des Europäischen Parlaments.
Ganz Berlin war an diesem Wochenende fest in der Hand hunderttausender Gäste aus der ganzen Welt, die dieses besondere Welt-Ereignis zusammen mit den Berlinerinnen und Berlinern entlang des 15-Kilometer langen ehemaligen Mauerverlaufs begingen. Von der Bornholmer Straße bis zur Oberbaum-Brücke, von der Invalidenstraße bis zum Checkpoint-Charly – überall dichtes Gedränge.
Aber natürlich stand die Straße des 17. Juni und vor allem die Bühne vor dem Brandenburger Tor besonders im Mittelpunkt. Und mit einbrechender Dunkelheit stand auch ich dort – zunächst bewegt und berührt, teils staunend und am Ende fröhlich tanzend. Das Programm bei diesem Bürgerfest unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ spiegelte wieder, wie vielfältig, tolerant und weltoffen Berlin 25 Jahre nach dem Mauerfall ist. Und immer wieder stand im Mittelpunkt aller Akteure: Ohne den Mut und die Entschlossenheit der Frauen und Männer in Ostdeutschland Ende der 80er-Jahre wäre diese Freiheit für das vereinte Deutschland und für Europa nicht möglich gewesen! Sie verfolgten ergriffen, wie die leuchtenden Luftballons entlang der Mauer aufstiegen und unter Daniel Barenboims Leitung die ‚Ode an die Freude‘ erklang und das anschließende Feuerwerk! Es war ein bewegender und auch andächtiger Tag, der in einer fröhlichen Party endete und den niemand vergisst, der ‚live‘ dabei war!!!
Das Motto des Bürgerfestes: Mut zur Freiheit.
Die Berliner und ihre Gäste feierten die Wiedervereinigung gemeinsam.
Ein bewegender Moment, als die Ballons in ihre Freiheit entlassen wurden.
Fotos: privat
Daniel Hope mit der "Ode an die Freude".
Daniel Barenboim dirigierte (Fotos: privat).
Bei der Party rockte Udo Lindenberg auch mit Clueso (Fotos: privat).
Paul Kalkbrenner und die anderen Musiker brachten müde Beine wieder in Schwung.
Fotos: privat
SPD-Ostholstein 2013 beim Bürgerfest "150 Jahre SPD" in Berlin
Klaus Wowereit, der regierende Bürgermeister von Berlin feierte mit der SPD. (Foto: Büro Hagedorn)
SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf der Bühne am Brandenburger Tor (Foto: Büro Hagedorn)
Der Schleswig-Holsteiner Rötger Feldmann alias 'Brösel' signiert sein 'Werner'-Plakat. (Foto: Büro Hagedorn)
Über 500.000 Besucher beim SPD-Deutschlandfest
Am 17. und 18. August 2013 fand in Berlin mit dem Deutschlandfest der Höhepunkt der ganzjährigen bundesweiten 150-Jahr-Feierlichkeiten der SPD statt. Mit einem bunten Programm für Jung und Alt war es hier gelungen, geschätzt über 500.000 Menschen auf die Straße des 17. Juni zu locken – wo es ganztägig viele Spitzenpolitiker „zum Anfassen“ gab, auch für viele Ostholsteinerinnen und Ostholsteiner: Ich hatte im Vorwege zwei Reisebusse und ausreichend Hotelzimmer organisiert, so dass 83 Menschen aus dem Norden in Berlin mitfeiern konnten.
Ich und meine Gäste aus Schleswig-Holstein waren überwältigt von dem Erlebnis, zusammen mit insgesamt ca. 500.000 Menschen aus ganz Deutschland auf der Straße des 17. Juni vor dem Brandenburger Tor ein friedliches, würdiges und gleichzeitig fröhliches Fest bei traumhaftem Wetter feiern zu können. Highlight war sicher der Samstag, als nach dem Live-Konzert der 'Prinzen' Peer Steinbrück vor ca. 230.000 Zuschauern sprach und anschließend der Schleswig-Holsteiner Rötger Feldmann alias 'Brösel' sein 'Werner'-Plakat zusammen mit Sigmar Gabriel vorstellte, mit dem er die SPD und den Politikwechsel für Rot-Grün im Wahlkampf unterstützt hat.
Hinterher habe ich besonders das Konstantin-Wecker-Konzert auf einer der drei Bühnen – Eintritt natürlich frei – genossen, bevor auf der Hauptbühne erst Sasha alias Dick Brave und im Anschluss Nena mit Samy Deluxe mit großer Bandbesetzung die 'Fanmeile' zum Rocken brachten. Alle SPD-Spitzenpolitiker ließen sich locker und hemdsärmelig ansprechen und fotografieren, wovon manch privater „Schnappschuss“ zeugt. Die Künstler – die die SPD offen unterstützen – reichten vom Babelsberger Filmorchester über Stefanie Heinzmann, Klaus Hoffmann, Hip-Hop und Salsa-Musiker bis zu Roland Kaiser, der am Sonntagvormittag mit seiner textsicheren Fangemeinde zwei Stunden lang zu seinen Hits aus drei Jahrzehnten für tausendstimmigen Gesang vor dem Brandenburger Tor sorgte. Neben diesem Konzertprogramm gab es aber auch Poetry Slam, politische Diskussionen mit Spitzenpolitikern, Autorenlesungen bis hin zu Vorlesestunden für Kinder sowie politische Mitmach-Aktionen „Gegen Rechts“ und Info-Stände z. B. von Gewerkschaften. Das Programm war so breit, dass wirklich für jedes Alter und jeden Geschmack etwas dabei war – wie es sich für eine Volkspartei gehört.
Das Superwetter half mit, dass hunderttausende Besucher, die bundesweit mit Sonderzügen und Bussen dem Ruf der SPD gefolgt waren, diesen 150. Parteigeburtstag ausgelassen feiern konnten und alle waren sich einig: Das SPD-Deutschlandfest war ein voller Erfolg, der Mut gemacht hat, jetzt mit ganzem Schwung für den Politikwechsel in Berlin zu kämpfen – trotz oder gerade wegen der miesen Umfragewerte. Der Wert der Solidarität – für den die Sozialdemokratie seit 150 Jahren steht – ist aktueller denn je.
Mit Bussen war die Reisegruppe zum SPD-Deutschlandfest nach Berlin gefahren (Foto: Büro Hagedorn).
Mit Michelle Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und Eva Högl, MdB (Berlin Mitte).
Spaß hatte auch die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eckernförde, Serpil Midyatli (Fotos: Büro Hagedorn).
Die Stimmung hätte nicht besser sein können.
Rötger Feldmann warb farbenfroh für den politischen Richtungswechsel.